Pane!Lavoro!Libertà!

Brot.Arbeit.Freiheit sind die fordernden Parolen der Ribellionen in Libyen. Bewegungen entzünden sich in den nordafrikanischen Ländern. Sie sind Verdichtungen der Krise.lösen andere krisen aus. Und offenbaren die komplexe, globale widersprüchlichkeit kapitalistischer verwertungsketten.

Bis zum Freitag den 11.02. zählte man in Lampedusa bis zu 1350 neuangekommene MigrantInnen aus den nordafrikanischen Ländern. Es sind meist junge Männer, die die chaotischen, krisenhaften momente nutzen um nach europa zu gelangen. Die italienische Regierung verwehrte sich lange das in Lampedusa befindende Aufnahmelager zu öffnen. Nach über einer Woche, wo nun auch das Grenregime zwischen libyen und italien neue löcher eröffnet kommen tag für tag boote in lampedusa an. Doch die italienische Regierung und Politik hat derzeit anderes zuerledingen. Im Fokus der Debatte standen in den letzten 2 Wochen die anlaufenden Berlusconiprozesse. Während auf europäischer Ebene auf der internationalen Arena die westliche Demokratiefahne gegenüber den Rebellionen in Nordafrika geschwungen wird, verweigert die europäische Gemeinschaft eine gemeinsame Auseinandersetzung mit der aus den Krisenentstandenen unkontrollierbaren Bewegung. Frau Merkel gibt sich solidarisch mit den Menschen aus Tunesien und Ägypten und fügte hinzu, sie hätten doch aber nun die aufgabe eine ‚demokratie‘ bei sich zuhause zu errichten. Kurz:bleibt mal schön da wo ihr seid und herkommt.!.

Was bedeuten nun die aufflammenden Proteste in Libyen? Am vergangenen Sonntag bedeuteten sie bis zu 300 Toten und 800 Schwerverletzte. Die Milizen Gaddafis und seiner Sippschaft schießen wild um sich. So ist unter den Toten am Montag auch ein 8jähriges Kind. Das ist Krieg. Kampf der Klassen. In diesen wilden Zeiten offenbart sich die Maskarade europäischer Einigkeit und Demokratie, die ihre Festungsgräben mit europäischen Kapital in den nordafrikanischen Ländern ausbaut. Was wird also geschehen in diesen Ländern und welche Konflikte werden sich weiter zuspitzen. Gaddafi drohte der EU mit der Beendigung der Beihilge bzgl. des Migrations- und grenzregimes. Damit die zehntausenden in libyschen Gefängnissen festgehaltenen Menschen in die freiheit zu entlassen. Welch Widerlichkeit dieses Wortdrohungen.

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Und Italien?
Während die Festung Europas an den Küsten der südeuropäischen Länder gestürmt werden begibt sich der zentrale zivilgesellschaftliche diskurs in ein sprachpolitisches Wortgefecht. Sie verlautbaren großes. Die Trennung von Staat und Justiz. Die italienische Verfassung. Die italienische Rechtsordnung. Die Mafia.
Die mafiösen Verstrickungen der Mafia, wie im Norden durch die N‘dranghetta gewinnen an diskurspolitischen Einfluss. Nicht, dass man nicht schon immer wusste, dass die Mafia eine finanzpolitische Deutungsmacht, außerhalb partizipativen Einflusses quasi überall in Italien hat. Dennoch gewinnt die Thematisierung dessen eine neue Kraft.
Absurde Momente, wie die -teils bezahlten- BerlusconiAnhängerInenn vor dem Gericht Milanos sind fotografische Sofortaufnahmen dieser Szenerie. Sie schreien ’silvio!,’silvio!‘ und verurteilen das Gericht als Ort der :Ungerechtigkeit: wegen der anlaufenden Prozesse gegen Berlusco.
Die Frauen, Männer und Kinder die gegen die Regierung und den Absturz Italiens in die italienischen piazzas strömen, werden von der Regierungsrechten als ‚avantgardistische Linke‘ abgetan. So nannte die ministerin Gelmini, die tausenden Frauen, die sich am Sonntag dem 13.02 basismobilisiert in all den Städten einfanden die ‚linken chicfrauen‘ und dass sich die Linke nun das Thema der Frauen aneignen würde um in Opposition zu gehen. Abgesehen davon, dass sich auf all diesen Manifestationen nicht eine Gewerkschafts- oder Parteifahne finden ließ, wird es allerdings auch Zeit.ja. Dass sich vor allem die italienerInnen erheben. Ein genosse sagte am sonntag morgen, dass es sehr viel aussagt über den zustand einer gesellschaftlichen Formation,wenn die Frauen sich erheben. Und sie erhoben sich. Und nicht nur sie, sondern auch tausende Menschen unabhängig von Geschlecht oder auch Hautfarbe.

What happens next?

und: was tun.?.